Was bedeutet Solidarität? Ich mache dazu vier, nicht unbedingt originelle Bemerkungen:

1.

Solidarität ist der Begriff, der von der Grundwerte-Trias ‚Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität‘ – auf die sich doch alle Demokraten berufen, zumal die Parteien SPD und CDU – als der am wenigsten definierbare, der unpräziseste Begriff erscheint. (Armin Nassehi hat ihn vorsichtshalber gar nicht erst in sein „Glossar der öffentlichen Rede“ aus dem Jahr 2023 aufgenommen.)

Tatsächlich ist Solidarität ein höchst farbiger, ein schillernder Begriff, angefüllt mit viel Emphase und Pathos, ein die Herzen erwärmender Begriff. Das gilt gewiss für Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Das gilt aber auch für Christen (ob Nächstenliebe genau dasselbe meint wie Solidarität…?). Das gilt zumal auch für Ostdeutsche und deren Überlebenserfahrung einer Diktatur und Mangelgesellschaft, in der Alltagssolidaritäten so wichtig waren. Das gilt wohl auch für das Bürgertum insgesamt, seit Brüderlichkeit ein Losungswort der französischen Revolution geworden war. „Alle Menschen werden Brüder …“, so idealistisch hören wir es zu jedem Jahreswechsel.

Vergegenwärtigen wir uns, wofür Solidarität in Anspruch genommen wird, wie viele Solidaritäten es gibt, welche verschiedene Achsen von Solidarität: Familien-, Gruppen-, Klassen-Solidarität, nationale und globale Solidarität, Solidarität mit den Toten und den Opfern, Solidarität mit den künftigen Generationen und mit der Natur usw. usf.

Wie oft wurden und werden Solidaritäten gegeneinander ausgespielt!

Solidarisch mit wem? Das war und ist offensichtlich eine der Grundfragen aller Solidaritäts-Diskurse und der Gefühlswelten des Solidarischen. Ein besonders schönes und sehr altes Beispiel dafür ist das Gleichnis vom barmherzigen Samariter im Neuen Testament. Dessen überzeugendste Lesart lautet: Nicht wer ist mein Nächster, ist die eigentliche Frage, sondern wem habe ich der Nächste zu sein. Wem schulde ich Solidarität? (Der amerikanische Vize-Präsident musste neulich an diese Lesart erinnert werden.)

Was alles verbindet sich mit dem Begriff der Solidarität! Er meint sowohl eine Tugend, eine moralische Verpflichtung, die Bereitschaft, auch über Rechtsverpflichtungen hinaus füreinander einzustehen, überhaupt soziale Gesinnung und Hilfsbereitschaft. Solidarität wird verstanden und gepriesen als die Kraft, die gesellschaftlichen Zusammenhalt stiftet. Und sie ist ganz praktisches Handlungsfeld.

In allen Emanzipationsbewegungen wird Solidarität beschworen, ist sie Kampfbegriff, das Leitwort schlechthin. In ihm wird ein Bedürfnis, ein die jeweilige Gegenwart überschreitende Sehnsucht artikuliert. Zum Beispiel auch im geltenden Grundsatzprogramm meiner Partei: „Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten, solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist.“ (SPD-Parteivorstand 2007, 16-17) (So haben wir den Sozialismusbegriff gerettet.).

Die Erfahrung von Solidarität, das Bewusstsein ihrer Notwendigkeit für den politischen Kampf war immer das durchaus auch emotionale Fundament, das Verbindende und Gemeinsamkeit Stiftende von sozialen Bewegungen, also auch der Arbeiterbewegung, der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie. Es gehört zu deren aktuellen Problemen, zu ihrer heutigen Schwäche, dass sie sich dieses emotionalen Bandes nicht mehr sicher sein können.

2.

Die lebensweltliche Basis von Solidaritäts-Erfahrung und -Bewusstsein waren ja ursprünglich und lange Zeit der gemeinschaftliche Arbeitsalltag, die industrielle Produktion und klare soziale und politische Gegnerschaften und Klassenunterscheidungen. Die Produktions- wie die sozialen Verhältnisse sind inzwischen unübersichtlicher geworden, die Prozesse der Individualisierung befördern nicht mehr und nicht von selbst Solidaritätserfahrungen. Von Jürgen Habermas (1985) habe ich die Bemerkung in Erinnerung, auch Solidarität sei eine knappe Ressource. Ja. Und sie wird eifrig in Anspruch genommen und verbraucht. Wer eigentlich sorgt für ihr Nachwachsen? Das ist – in Zeiten von Krisen und politischen Polarisierungen und vermutlich härter werdenden materiellen Verteilungskonflikten und auch von Kulturkämpfen – eine nicht ganz flott zu beantwortende Frage.

Aber ich will gar nicht pessimistische Töne anstimmen. Wir sehen ja, wieviel solidarische Kraft und Kräfte in unserem Land vorhanden sind, sichtbar in der staunenswerten Spenden- und Hilfsbereitschaft bei Naturkatastrophen hierzulande und in fernen Weltgegenden. Es gibt sie also, sowohl die nationale wie die internationale Solidarität! Ich erinnere gerne auch an den „Aufbau Ost“, den Soli, zwar mürrisch gewährt, aber immerhin … Ich erinnere an die „Willkommenskultur“ von 2015, an die Begeisterung damals und ihr allmähliches aber doch nicht ganz vollständiges Entschwinden. Und ich erinnere an die Solidarität mit der Ukraine.

In den letztgenannten Beispielen zeigen sich allerdings auch Spaltungen und Grenzen der Solidaritätsbereitschaft. In außerordentlichen, dramatischen Situationen (sofern die Dramatik medial transportiert wird) ‚funktioniert‘ Solidarität. Kein Grund also zur Klage über eine allgemeine Entsolidarisierungstendenz. Im sozialen Nahbereich, im Handlungsraum persönlicher Solidarität, zumal in Familienstrukturen, wird sie ganz selbstverständlich gelebt. Und darüber hinaus? Da wird der Einzelne entlastet, da ist Solidarität delegiert – an den Sozialstaat. Der ist der eigentliche politische Handlungsraum solidarischer Praxis. Also reden wir über ihn (und ich tue es durchaus pathetisch) und damit bin ich bei meinem dritten Punkt.

3.

Der Sozialstaat ist die organisierte und politisch verbürgte Solidarität zwischen den Starken und Schwachen, den Jungen und Alten, den Gesunden und Kranken, den Arbeitenden und Arbeitslosen, den Nicht-Behinderten und Behinderten. Mit seinen großen Pflichtversicherungen hat er Solidarität institutionalisiert. Der Sozialstaat verwandelt den Schwachen, Kranken, Alten, Armen von einem Objekt, gewiss löblicher Mildtätigkeit und individueller Solidarität, in ein Subjekt von Rechtsansprüchen und behandelt ihn damit seiner Menschenwürde gemäß (sofern ihn eine Sozialstaatsbürokratie nicht wieder zum Bittsteller macht).

Dieser Sozialstaat ist eine wahrlich historische Errungenschaft und eine große europäische Kultur-Leistung! Und diese unterscheidet unseren Kontinent sichtbar von anderen Teilen des Globus.

Der Sozialstaat mit seinen Arrangements an Verpflichtungen und den Umfang seiner Leistungen lebt von der grundsätzlichen Bereitschaft (und ebenso der Fähigkeit) der Bürger, ihn zu tragen, also auch zu finanzieren. Dafür bedarf es der demokratischen Mehrheiten nicht nur im Parlament, sondern in der Bürgergesellschaft insgesamt. Der Sozialstaat mit seinen Institutionen erzeugt – um einen berühmten Satz zu variieren – diese Bereitschaft aber nicht von selbst. Seine normative Begründung, seine ‚ethische Vernünftigkeit‘ muss immer neu vitalisiert werden, gerade in Zeiten von wirtschaftlichen Krisen und Finanznöten.

Genau so wichtig ist: Umfang, Angemessenheit und Effektivität seiner Leistungen müssen überzeugen und deren Finanzierung muss als gerecht empfunden werden. Das allerdings ist immer wieder im Streit. Wir erleben es gerade: Die heftige Debatte ums Bürgergeld, um das Renteneintrittsalter, um die künftige Höhe der Beiträge und den Umfang der Subventionierungen aus dem Bundeshaushalt – das ist Streit um verpflichtende Solidarität, um Solidarität als Pflicht. Sie ist Gegenstand verschärfter politischer Verteilungskonflikte. Der Etat des Arbeits- und Sozialministeriums ist mit Abstand der größte Einzeletat des Bundes. Die Belastung des einzelnen Bürgers und der Unternehmen durch Sozialbeiträge ist hoch. Gewiss. Aber ist sie zu hoch? Ist der deutsche Sozialstaat zu fett geworden? Müsste der Einzelne nicht deutlich mehr Verantwortung für seine Daseinsvorsorge übernehmen? Bedarf es gar einer deutlichen Entstaatlichung von Solidarität?

Der – unvermeidliche – Streit über Grenzen und Begrenzungen des Sozialstaats sollte allerdings im Wissen um die Grenzen und Begrenzungen dessen geführt werden, was den unterschiedlichen Einzelnen an Solidarität abverlangt werden kann! Breite Schultern können mehr tragen als schmale. Dieser unvermeidliche Streit – er schürt Ängste, erschüttert Vertrauen, und beschädigt womöglich das normative Fundament unserer Sozialstaatlichkeit. Das sollten die streitenden Akteure wissen.

Der Streit um das Verhältnis zwischen institutionalisierter Solidarität einerseits und individueller Verantwortung, persönlichem solidarischen Verhalten andererseits beschäftigt, ja quält nicht nur die Sozialdemokratie. Und damit bin ich bei meiner vierten Bemerkung, nämlich der Beobachtung einer nicht unproblematischen Diskrepanz.

4.

Für viele Menschen gilt: Man ist gerne solidarisch, aber bitte freiwillig, spontan, nach eigenem Geschmack, auf einen konkreten Anlass und eher den sozialen Nahbereich bezogen. Dauerhafte, gar verpflichtende, Solidarität darüber hinaus hat man delegiert, sie ist Sache des Sozialstaats (für den man ja auch zahlt). Sobald persönliche Solidarität in den Geruch von Verpflichtung gerät, den Charakter von Pflicht annehmen soll, nehmen Ablehnung und Abwehr zu.

Ich erinnere an Erfahrungen aus der Zeit der Corona-Pandemie, an den immer noch nicht beendeten Streit um Einschränkungen und verpflichtende Regeln solidarischen Verhaltens. Ich erinnere auch an die harschen Reaktionen auf den Vorschlag einer sozialen Pflichtzeit, den der Bundespräsident gemacht hat. Da war und ist zu hören, dass Pflicht gleich Zwang sei und bevormundenden Charakter habe, ein Angriff auf die persönliche Freiheit.

Nicht der Streit war und ist ärgerlich, er gehört zu einer liberalen Demokratie. Ich habe auch nichts gegen die kritische Debatte möglicher Fehler bei den damaligen Maßnahmen. Mich irritiert aber die ideologische Überhöhung in dem Streit und die Heftigkeit von Ablehnung solidarischer Pflichten.

Sichtbar wird, so meine ich (vermutlich überempfindlich), ein durchaus problematisches Freiheitsverständnis. Autonomie, und zwar verstanden als individuelle Selbstverwirklichung, gilt ja irgendwie als der höchste Wert unserer Gesellschaft. Regisseur des eigenen Lebens zu sein, das ist ein schönes Bild dafür und ein verräterisches. Die Anderen, die Mitmenschen, sind dann wohl die Assistenten, gar die Statisten meiner Lebensregie. Freiheit bekommt auf diese Weise Fetischcharakter, als sei sie Eigentum und wird so zum Gegenstück des Sozialen, zum Widerpart von Solidarpflichten.

Gewiss ist der Prozess der Individualisierung ein großer zivilisatorischer Fortschritt, ein Gewinn an subjektiver Freiheit, kodifiziert in den Grund- und Menschenrechten. Aber als Siegeszug der „Singularitäten“ (Reckwitz 2017) zeigt dieser Prozess seine durchaus problematische, vielleicht gar pathologische Rückseite: Die steigenden Selbstverwirklichungsansprüche richten sich gegen die Solidargemeinschaft, den demokratischen Sozialstaat, von dem man immer mehr verlangt, der als Dienstleister meiner Ansprüche gefälligst zu funktionieren hat und den man zugleich verachtet, weil er die geradezu autoritären Erwartungen nicht befriedigen kann.

Was mich ärgert, ist die tiefe Politik- und Sozialvergessenheit eines grassierenden, oberflächlichen Freiheitsverständnisses. Ist das Herunterdimmen von Freiheit zu einem Ausdruck von Befindlichkeiten, von Identitätsansprüchen gegen andere? Wie wollen wir mit einem solchen individualistischen und entsolidarisierenden Freiheitsverständnis die vor uns liegenden dramatischen Herausforderungen meistern? Es wäre doch gut, wir würden lernen, diesen egozentrischen Freiheits-Narzissmus zu erkennen und zu überwinden. Und begreifen, dass Freiheit und Verantwortung zusammengehören. Dass Freiheit ohne die Regeln und Beschränkungen des Solidarischen zur blanken Rücksichtslosigkeit, zum Recht des Stärkeren wird. Aleida und Jan Assmann (2024) haben es in ihrem letzten gemeinsamen Buch sehr schön und pointiert formuliert: Die europäische Erfindung des autonomen, singulären Individuums ist eine eitle Selbstüberschätzung der Moderne, aus der man Luft ablassen kann, um dafür die Idee des dialogischen Mitmenschen, des solidarischen Miteinanders zu stärken. Das gefällt mir. Gegen die Entgrenzung des „Hier- und Jetzt-Egoismus“!

Wir Bürger bedürfen der – vielleicht schmerzlichen – Einsicht, dass Leben in Freiheit nicht identisch ist, nicht identisch sein muss mit andauerndem wirtschaftlichem Wachstum und ständiger Wohlstandmehrung! Und dass individuelle Selbstverwirklichung angesichts der Bedrohung durch Krieg und Klimakatastrophe möglicherweise zweitrangig, jedenfalls nicht der einzige Maßstab sein könnte für gelingendes Leben. Von dem Philosophen Peter Sloterdijk stammt die bissige Bemerkung: „Es scheint, wir westliche Menschen sterben lieber, als auf Selbstbestimmung und Überfluss zu verzichten“ (Baum 2023). Selbsterhaltung des Menschen, also der Menschheit, kann nur als gemeinschaftliches, solidarisches Projekt gelingen. Das ist die notwendige wie ernüchternde Einsicht, vor der wir uns nicht mehr drücken sollten. Sie macht Solidarität so wichtig.